ABI

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Ausbildungsinstitut für Erwachsenenbildung
Klostergasse 16
3100 St. Pölten
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Fax: 02742 / 324 - 23 83
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Ausbildungsinstitut für Erwachsenenbildung
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Gerichtsstand: St. Pölten

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ABI - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Besuch von Lehrgängen des Ausbildungsinstituts St.Pölten

 

Das Ausbildungsinstitut für Erwachsenenbildung ist eine Einrichtung des Forums katholischer Erwachsenenbildung in Österreich und ist als kirchliche Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht institutionalisiert.

Allen Rechtsgeschäften zwischen dem Ausbildungsinstitut St.Pölten - im Folgenden kurz ABI genannt - und seinen Vertragspartnern liegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen des ABI in ihrer jeweils gültigen Fassung zugrunde.

I. Zustimmung zur Datenverarbeitung

Mit der Aufnahme in den Lehrgang wird das Einverständnis zur automationsunterstützten Verarbeitung der Daten des Teilnehmers erteilt.Weiters erklärt sich der/die Teilnehmer_in bei Zuerkennung eines Lehrgangsplatzes einverstanden, dass seine/ihre Namens-, Telefon- und E-Maildaten zur Administration des Lehrganges und zur Erleichterung der internen Kommunikation an Mitstudierende, Vortragende, mit der Organisation des Schulungsbetriebes betraute Personen und an jene Kooperationspartner,die an dem vom Teilnehmer gebuchten Lehrgang mitwirken, übermittelt werden.

Grundsätzlich werden alle persönlichen Angaben der Teilnehmer_innen streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte (mit Ausnahme der oben genannten) weitergegeben.

II. Aufnahme

Hat der/die Bewerber_in die Aufnahmebedingungen erfüllt und sind genügend Ausbildungsplätze vorhanden, erfolgt die verbindliche Anmeldung durch die Unterzeichnung des Ausbildungsvertrages und die Bezahlung der Einschreibegebühr.

III. Lehrgangsgebühren und Leistungen

Die Anmeldung gilt jeweils für den gesamten Lehrgang und wird mit dem Einzahlen der Einschreibgebühr als verbindlich gewertet.Die Einschreibgebühr ist bis 15. Juli und der 1. Semesterbeitrag bis 15.September des jeweiligen Jahres einzuzahlen.Die weiteren Semesterbeiträge sind jeweils bis 15. Februar bzw. 15. September eines Ausbildungsjahres fällig.

Bei vorzeitigem Abbruch des Lehrgangs von Seiten der Teilnehmerin/des Teilnehmers kann die Schulleitung 50% der restlichen Kursgebühr verlangen. Es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung eines geleisteten Teilbetrags.

In der Lehrgangsgebühr sind Anreise-, Unterkunfts- und Verpflegungskosten der Teilnehmer_innen nicht enthalten.

IV. Ermässigungen

Der/die Teilnehmende verpflichtet sich, die Angaben bei Ansuchen um Ermäßigung wahrheitsgemäß zu machen und etwaige Veränderungen in der Einkommenslage sofort mitzuteilen.

V. Stornobedingungen

Ein Rücktritt von einer Anmeldung (Storno) kann nur schriftlich erfolgen. Bei einem Storno bis 4 Wochen vor Beginn des Lehrgangsprogramms ist vom Teilnehmer eine der Höhe nach im Fortbildungsvertrag noch festzulegende Stornogebühr zu entrichten. Wird keine besondere Vereinbarung über die Höhe dieser Stornogebühr getroffen, so sind 50 % des vereinbarten Lehrgangsentgeltes als Stornogebühr zur Zahlung fällig.

Für die Fristwahrung ist das Datum des Einlangens beim ABI entscheidend.

Sollte der Teilnehmer innerhalb der Achtwochenfrist vor Lehrgangsbeginn versterben oder infolge einer nachzuweisenden langfristig andauernden Berufsunfähigkeit an der Lehrgangsteilnahme gehindert sein, entfällt die Stornogebühr. Tritt einer der oben genannten Umstände während des Lehrganges ein, so wird die Teilnahmegebühr anteilig unter Bedachtnahme auf die Dauer der tatsächlich erfolgten Teilnahme berechnet.

Das ABI behält sich vor, einen Lehrgang insbesondere wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmeranzahl abzusagen. Erfolgt eine solche Absage länger als acht Tage vor Beginn des Lehrgangs, so erwachsen den Teilnehmer_innen keinerlei Schaden- bzw. sonstige Ersatzansprüche.

VI. Ausschluss von der Teilnahme

Um das Erreichen der Veranstaltungsziele sicher zu stellen, ist das ABI berechtigt, Lehrgangsteilnehmer_innen aus wichtigen Gründen (z.B. Zahlungsverzug, Nichterscheinen, Störungen der Veranstaltung) von der weiteren Teilnahme auszuschließen.

Die Informationen zwischen der Leitung des ABI, der Lehrgangsleitung, Referent_innen und Teilnehmer_innen erfolgen über E-Mail und die elektronische Lernplattform. Der/die Teilnehmer_in erklärt sich bereit, während der Dauer des Lehrgangsprogramms für die Zusendung von Informationen, Unterlagen u.ä. einen E-Mail Account zu führen und die E-Mails regelmäßig abzurufen. Das ABI haftet nicht für Schäden oder Aufwendungen, die dem/der Teilnehmer_in dadurch entstehen, dass diese/r Informationen nicht abruft. Ist es dem/der Teilnehmer_in nicht möglich einen derartigen Account zu führen, ist es in seiner/ihrer Verantwortung, sich diese Informationen auf anderem Weg zu besorgen.

Das Diplom wird nur dann ausgehändigt, wenn die vorgeschriebenen Kosten des Lehrganges zur Gänze beglichen sind.

Die Nichtinanspruchnahme einzelner Lehrgangsstunden oder Veranstaltungsteile berechtigt nicht zur Ermäßigung des Rechnungsbetrages.

VII. Sonstiges

Änderungen des Namens, der Adresse und der Rechnungsanschrift des Teilnehmers hat dieser umgehend schriftlich dem ABI bekannt zu geben. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schreiben dem Teilnehmer als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse bzw. Rechnungsanschrift gesandt wurden.

VIII. Gerichtsstand und Wirksamkeit

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den zwischen ABI und seinen Vertragspartnern abgeschlossenen Verträgen ist das in der Stadt St.Pölten sachlich zuständige Gericht. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle einer gegebenenfalls unwirksamen Klausel gilt eine ihr wirtschaftlich am nächsten kommende Klausel als vereinbart.

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Es gilt österreichisches Recht.

Stand: 28.11.2014

ABI-Statut

forum

 

Ausbildungsinstitut für Erwachsenenbildung Niederösterreich

des Forums Katholischer Erwachsenenbildung in Österreich

Internes Statut

 

Einleitung

Rechtliche Sachlage

Das Ausbildungsinstitut (im folgenden ABI genannt) ist ein Institut des Forums Katholischer Erwachsenenbildung in Österreich, (im folgenden kurz "Forum" genannt) mit dem Ziel der Ausbildung von MitarbeiterInnen in der Erwachsenenbildung.

Das "Ausbildungsinstitut für Erwachsenenbildung in Niederösterreich“ hat seinen Sitz in 3100 St. Pölten; Klostergasse 16 (Katholisches Bildungswerk St. Pölten). Schulerhalter ist die Diözese St. Pölten, die die Wahrnehmung der Agenden des Schulerhalters hinsichtlich Verwaltungs‑ und Finanzierungsaufgaben dem Forum (damals BAKEB), sowie der Bestellung der LehrerInnen der Leitung des ABI übertragen hat (mit Datum vom 30.08.1984).

Die zuständige Schulaufsichtsbehörde ist der Landesschulrat für Niederösterreich. Der Schule wurde gemäß Privatschulgesetz das Öffentlichkeitsrecht verliehen. Als konfessioneller Privatschule wird ihr die im Privatschulgesetz geregelte Subventionierung des LehrerInnenpersonalaufwandes gewährt.

Einzugsbereich

Der Einzugsbereich des ABI erstreckt sich vor allem auf den Osten Österreichs, in erster Linie auf die Diözesen St. Pölten, Wien und Eisenstadt.

Durch die Trägerschaft des "Forum" ist das ABI auch gehalten, Erfordernisse gesamtösterreichischer Ausbildungslehrgänge, die an das ABI herangetragen werden, in der Gesamtplanung mit zu berücksichtigen.

 

Organe und Arbeitsweise

1) Der Vorstand des "Forums"

Der "Vorstand des Forums" (im folgenden kurz "Vorstand" genannt) als Exekutivorgan des Schulerhalters

  • beschließt das interne Statut des ABI
  • ernennt die Kuratoriumsmitglieder gemäß Pkt. 2.1 des Statuts auf dieDauer der Funktionsperiode des Vorstandes. Je eines dieser Mitglieder muss selbst Mitglied des Vorstandes sowie der Bundesgeschäftsführung des Forums sein.
  • bestellt auf Vorschlag des Kuratoriums die Schulleitung
  • legt den finanziellen Rahmen des ABI sowie
  • seine grundsätzlichen, langfristigen Ziele fest
  • entscheidet über Schließung und Eröffnung einer Lehranstalt.

2) Das Kuratorium

2.1) Zusammensetzung

  • Die Schulleitung des Ausbildungsinstituts ist in der Regel zu den Sitzungen des Kuratoriums beizuziehen.
  • Das Kuratorium wählt aus dem Kreis seiner Mitglieder eine/n Vorsitzende/n (geheime Wahl, einfache Mehrheit).
  • Die Funktionsperiode des Kuratoriums dauert ‑ parallel zur Funktionsperiode (im gleichen Zeitrhythmus) des Vorstandes ‑ drei Jahre.
  • Das Kuratorium bleibt jedoch solange im Amt, bis der Vorstand neue Mitglieder ernannt hat.

2.2) Aufgaben und Arbeitsweise

Das Kuratorium erfüllt alle weiteren Aufgaben des Schulerhalters in dem vom Vorstand gegebenen Rahmen. Diese sind vor allem:

  • Wahrnehmung der Agenden des Schulerhalters gegenüber den Schulbehörden
  • Beratung und Entscheidung über die Gesamtlinie des ABI
  • Entgegennahme der Tätigkeitsberichte der Schulleitung
  • Beschluss über Zielvorgaben für geplante Lehrgänge an die Schulleitung
  • Entscheidung über die Zeichnungsberechtigung auf allen Konten des ABI
  • Bestellung von 2 RechnungsprüferInnen für die Dauer von 3 Jahren, parallel zur Funktionsperiode des Kuratoriums
  • Das Kuratorium verabschiedet auf Vorschlag der Schulleitung Jahresvoranschlag und Jahresabschluss und nimmt den Bericht der RechnungsprüferInnen entgegen.
  • Vorschlag zur Bestellung der Schulleitung als Empfehlung an den Vorstand
  • Entscheidung über eine interne Geschäftsverteilung

Der Beschluss eines Haushaltsplanes, der den vom Vorstand beschlossenen finanziellen Rahmen des ABI überschreitet, ist unwirksam. Das Kuratorium fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Die Schulleitung ist an Beschlüsse des Kuratoriums gebunden.

Der/die Kuratoriumsvorsitzende vertritt das ABI, sofern es um Agenden des Schulerhalters geht, nach außen. Er/sie lädt in Einvernehmen mit der Schulleitung zu den Kuratoriumssitzungen ein, erstellt eine Tagesordnung und führt in den Sitzungen den Vorsitz. Im Fall seiner Verhinderung kann er ein anderes Mitglied des Kuratoriums mit seiner Vertretung beauftragen. Zu Sitzungen des Kuratoriums muss spätestens 10 Tage vorher schriftlich mit Angabe der Tagesordnung eingeladen werden.

Der/die Vorsitzende kann auf Vorschlag der Schulleitung, eines Kuratoriumsmitglieds oder aus eigenem Ermessen weitere Personen mit beratender Stimme zu einzelnen Tagesordnungspunkten zuziehen.

3) Die Schulleitung

Als LeiterIn einer Privatschule ist er/sie einerseits dem Schulerhalter, andererseits der Schulbehörde verantwortlich. Die Schulleitung hat für die Einhaltung der einschlägigen schulgesetzlichen Bestimmungen sowie anderer rechtlicher Vorschriften zu sorgen. Die Schulleitung ist dafür verantwortlich, dass das ABI seine ihm vom Vorstand bzw. vom Kuratorium gesetzten Ziele erreicht und seine Aufgaben wirtschaftlich und bestmöglich erfüllt.

Insbesondere ist sie verantwortlich für:

  • Planung, Durchführung, Evaluation und Nachbereitung der Lehrgänge
  • die finanzielle Gebarung (Erstellung der Haushaltspläne und deren Einhaltung sowie für den Jahresabschluss, die ordnungsgemäße Buch- und Kassaführung)
  • das öffentliche Erscheinungsbild des ABI (Öffentlichkeitsarbeit, Werbung)
  • die Führung des Büros

Sie hat auf die Bedürfnisse und Notwendigkeiten der katholischen Erwachsenenbildung, insbesondere der Mitgliedseinrichtungen des Forums, bei der Planung Bedacht zu nehmen, sowie aktuelle Entwicklungen auf gesellschaftlichem, kirchlichem oder andragogischem Gebiet zu berücksichtigen. Eine besondere Aufgabe ist die ständige Sorge um die Qualitätssicherung der Arbeit.

Sie hat mit den Einrichtungen katholischer Erwachsenenbildung, besonders den Einrichtungen in ihrem Einzugsbereich, ständigen Kontakt zu halten. Neben der Durchführung der Lehrgänge soll sie weitere Angebote zur Fort- und Weiterbildung von MitarbeiterInnen in der Erwachsenenbildung durchführen, sofern die arbeitsmäßige und finanzielle Kapazität dazu vorhanden ist. Näheres kann in einer internen Geschäftsverteilung geregelt sein.

4) Pädagogische Beiräte/ Projektgruppen

Pädagogische Beiräte und/oder Projektgruppen werden auf Empfehlung des Kuratoriums

  • für einzelne Lehrgänge
  • für die Behandlung spezifischer Fachfragen
  • zu allgemeinen Agenden, die das ABI betreffen

von der Schulleitung eingerichtet.

Pädagogische Beiräte/Projektgruppen haben die Funktion einer beratenden Unterstützung und können auf Zeit oder dauerhaft angelegt werden.

Die Entscheidung über Anzahl, Arbeitsweise und Mitgliedern von pädagogischen Beiräten und Projektgruppen liegt im Regelfall bei der Schulleitung.

Statut wie vorliegend beschlossen vom Vorstand des Forums Katholischer Erwachsenenbildung in Österreich 26.1.2011, korrigiert und beschlossen vom Vorstand des Forums Katholischer Erwachsenenbildung in Österreich 28.6.2011

DOWNLOAD STATUT (PDF)